Annegret Mitschker
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AGB
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Bestellungen und Verträge im Rahmen der
Website und des Online-Shops. Vertragsbestandteil werden
ausschließlich meine AGB. AGB des Kunden werden nicht anerkannt,
es sei denn, ich akzeptiere dies schriftlich. Abweichende
individuelle Regelungen sind ebenfalls nur gültig, wenn sie
schriftlich oder auf elektronischem Wege bestätigt wurden. Meine
AGB unterliegen gelegentlichen Änderungen. Das Datum der letzten
Aktualisierung wird auf der AGB-Seite der Website angezeigt. Der
Kunde akzeptiert mit seiner Bestellung meine AGB in der jeweils
zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung.
2. Vertragsschluss
Meine Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und
Liefermöglichkeit freibleibend. Ein Vertrag kommt nicht bereits
durch die Bestellung des Kunden, sondern erst nach meiner
schriftlichen oder elektronischen Vertragsbestätigung zustande.
Der Kunde erhält auf elektronischem Wege zunächst eine
Bestätigung, dass seine Bestellung eingegangen ist (§ 312e Abs.1
Ziff.3. BGB). Hierbei handelt es sich noch nicht um die
Bestätigung des Vertragsschlusses, sondern nur um die Mitteilung,
dass die Übermittlung der Bestellung technisch funktioniert hat.
Sofern dem Kunden der Vertragsschluss nicht auf elektronischem
Wege bestätigt wurde, kann die Bestätigung auch mit Lieferung der
Ware erfolgen. Ich behalten mir vor, im Einzelfall (z. B. bei
Kunden mit allgemeinem Gerichtsstand im Ausland oder bei großem
Auftragsvolumen) nur einen schriftlichen Vertragsschluss zu
akzeptieren. Sollte ein bestellter Artikel nicht verfügbar sein,
bin ich berechtigt, mich von der vertraglichen Lieferpflicht zu
lösen, wobei ich jedoch gleichzeitig verpflichtet bin, den Kunden
unverzüglich über die Tatsache der Nichtlieferbarkeit zu
informieren.
3. Preise, Zahlung, Eigentumsvorbehalt
Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzlich geltende
Mehrwertsteuer. Alle Preise gelten ab Lager. Für den Warenversand
innerhalb Deutschland werden zusätzlich Versandkosten berechnet.
Diese sind innerhalb des Onlineshops jederzeit einzusehen. Für den
Versand in andere Länder teile ich die Versandkosten in der
Vertragsbestätigung mit.
Warenlieferung nur gegen Vorkasse. Nach Zahlungseingang versende
ich die bestellte Ware umgehend.
Bei Lieferung gegen Nachnahme, wird Ihnen durch die Deutsche Post
AG eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von derzeit 1,53 € berechnet.
Die Nachnahmegebühr fällt zusätzlich zu den Versandkosten an. Ich
behalte mir das Eigentum an sämtlichen von mir gelieferten Waren
bis zu deren vollständiger Bezahlung vor. Veräußert der Kunde die
Waren vor diesem Zeitpunkt an einen Dritten, so tritt der Kunde
zur Sicherung unserer Kaufpreisansprüche bereits jetzt seinen
Kaufpreisanspruch gegenüber dem Dritten in Höhe der zum Zeitpunkt
der Abtretung noch bestehenden Restverbindlichkeit an mich ab.
4. Widerrufsrecht bei Bestellung
durch Verbraucher
Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, steht das
gesetzliche Widerrufsrecht gemäß §§ 312 d Abs. 1 S. 1, 355 BGB zu.
Der Kunde hat das Recht, die Bestellung binnen einer Frist von
zwei Wochen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beginnt an dem Tage, an welchem der Kunde diese
Widerrufsbelehrung empfangen hat (im Regelfall bei Erhalt der
Vertragsbestätigung), jedoch nicht vor Erhalt der bestellten Ware.
Die Widerrufsfrist ist gewahrt, wenn der Kunde die
Widerrufserklärung rechtzeitig absendet. Dies kann in Textform
(schriftlich, per Fax oder Email) erfolgen. Der Widerruf ist zu
erklären gegenüber:
Annegret Mitschker
Charlottenstr. 37
45964 Gladbeck
Mail: info@annegret-mitschker.de
Der Kunde hat die empfangenen Waren nach Ausübung des
Widerrufsrechtes zurück zu senden. Bei Bestellungen bis zu einem
Wert von € 40,00 (inkl. Mehrwertsteuer) trägt der Kunde die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung. Diese Pflicht zur
Kostentragung besteht jedoch nicht, wenn eine andere als die
bestellte Ware geliefert wurde. Erklärt der Kunde den Widerruf, so
ist er verpflichtet, für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der gelieferten Sachen eingetretene
Verschlechterung Wertersatz zu leisten (§ 357 Abs.3 BGB). Dies
kann vermieden werden, wenn die gelieferten Sachen bis zu der
Entscheidung, ob das Widerrufsrecht ausgeübt werden soll,
lediglich verwendet wird, um deren Funktionsweise zu prüfen.
5. Lieferung an gewerbliche Abnehmer
Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, gilt
abweichend von Ziffer 4. folgendes: Die Lieferung erfolgt nach
Zahlungseingang oder in Form des Versendungskaufes. Die Gefahren
des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der
Sache gehen mit Übergabe der bestellten Ware an den
Transportunternehmer auf den Kunden über. Etwaige Transportschäden
sind dem Transportunternehmer unverzüglich mitzuteilen,
andernfalls sind Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche
ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, die empfangene Ware
unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel binnen 3 Werktagen ab
deren Empfang in Textform (schriftlich, per Telefax oder Email)
anzuzeigen, andernfalls Gewährleistungsansprüche gemäß §§ 377, 378
HGB ausgeschlossen sind.
6. Gewährleistung
Abbildungen, Angaben über Maße und Gewichte sind nur annähernd
erfolgt. Leichte Farbabweichungen zu Farbtafeln und
Prospektmaterial sind fertigungsbedingt und stellen keinen Mangel
dar. Die Pflicht zur Leistung von Schadenersatz wegen einer
Pflichtverletzung ist auf vorsätzliches und grob fahrlässiges
Verhalten beschränkt. Wegen leicht fahrlässigen Vertrags- und/oder
Pflichtverletzungen hafte ich nicht.
7. Sonstiges
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist
Gladbeck, wenn der Kunde Vollkaufmann im Sinne des
Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unterliegen deutschem
Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung
der AGB unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt. Wir speichern und verwenden
Ihre Kundendaten ausschließlich für die Abwicklung Ihrer
Bestellung und beachten hierbei die einschlägigen
datenschutzrechtlichen Vorschriften.
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Unternehmen, deren aktuelle Inhalte mir nicht bekannt sind. Aus
diesem Grund distanzieren ich mich ausdrücklich von den Inhalten
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Sie haben daher das Recht, diese Einwilligung jederzeit mit
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Gladbeck, 01.05.2007
Annegret Mitschker
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